Redebeitrag

Müller

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete…

Zusammenfassung

Müller beantwortet für die Landesregierung eine Anfrage zum speziellen Arbeitsrecht für Polizeivollzugsbeamte. Rechtsverordnungen begrenzen die tägliche Arbeitszeit auf zwölf Stunden, schreiben elf Stunden Ruhezeit und zwei freie Wochenenden vor, damit Familie und Freizeit geschützt werden. Die Dienstplanung erfolgt bedarfsorientiert im Personalpool, wobei persönliche Interessen nach Möglichkeit berücksichtigt werden, um Planungssicherheit zu gewährleisten. Da finanzielle Zulagen soziale Beeinträchtigungen nicht ausgleichen, sollen zusätzlicher Urlaub, Teilzeit, Sabbatjahr und Urlaubsansparung die Vereinbarkeit verbessern, auch wenn Schichtdienst unvermeidbare Einschränkungen mit sich bringt. Statistische Daten zu einer weiteren Frage fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.