Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Eine Nachfrage: Wie viele Gefangene betrifft die rechtswidrige Unterbringung akt…
Zusammenfassung
Die Nachfrage der Linken-Abgeordneten Große-Röthig thematisiert die rechtswidrige Unterbringung von Gefangenen und verlangt von der Landesregierung konkrete absolute Zahlen, da bislang nur Prozentwerte genannt wurden. Zudem wird gefragt, welche Möglichkeiten zur baulichen Reaktivierung oder Schaffung von Haftplätzen bestehen, insbesondere mit Blick auf die geplante Einrichtung von Abschiebehaftplätzen. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit damit, dass die derzeitige Unterbringung rechtswidrig ist und deshalb dringend Lösungen erforderlich sind. Kritisiert wird die unzureichende Datenlage, weshalb eine präzise Antwort notwendig erscheint, damit die Öffentlichkeit und das Parlament die Situation angemessen bewerten können.
Kernaussagen
- rechtswidrige Unterbringung
- Haftplätze
- Abschiebehaft
- bauliche Reaktivierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.