Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Vielen Dank, Frau Präsidentin, und vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich habe na…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken richtet Nachfragen an den Staatssekretär zu einem Staatsvertrag, der bereits in der letzten Legislaturperiode behandelt wurde. Kritisiert wird, dass der Vertrag kurz vor der Wahl 2014 unterschrieben wurde und offenbar nicht öffentlich zugänglich ist, weshalb nach der Veröffentlichung gefragt wird. Zudem wird thematisiert, dass Abgeordnete bereits vor Ort in Zwickau waren, um sich zu informieren. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, wann die jetzige Thüringer Landesregierung plant, ebenfalls nach Zwickau zu reisen, um sich ein Bild zu machen und gegebenenfalls Gespräche zu führen. Damit wird eine mögliche Untätigkeit der neuen Landesregierung hinterfragt.
Kernaussagen
- Staatsvertrag
- Veröffentlichung
- Zwickau
- Thüringer Landesregierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.