Redebeitrag
Knoblich
- Datum
- 31. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/8
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,…
Zusammenfassung
Dr. Knoblich informiert für die Thüringer Landesregierung über den verzögerten Neubau der Gemeinsamen Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, weil der Generalplaner gewechselt werden musste und die Prüfung der vorgelegten Szenarien zu Zeit und Wirtschaftlichkeit noch läuft, weshalb konkrete Angaben zu Kosten und Zeitplan erst Ende des ersten Quartals 2025 möglich sind. Zudem berichtet der Beitrag über Rückforderungen gegen den gekündigten Generalplaner, die ergriffenen Entlastungsmaßnahmen im Thüringer Justizvollzug wie die Übergangsregelung zur Mehrfachbelegung und die Umwidmung der Jugendstrafanstalt Arnstadt sowie die Notwendigkeit neuer Einzelhaftplätze in Ostthüringen, damit die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden können.
Kernaussagen
- Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal
- Generalplanerwechsel
- Rückforderung von Honorarzahlungen
- Entlastungsmaßnahmen im Justizvollzug
- Einzelhaftplätze
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.