Redebeitrag

Knoblich

Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,…

Zusammenfassung

Dr. Knoblich informiert für die Thüringer Landesregierung über den verzögerten Neubau der Gemeinsamen Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, weil der Generalplaner gewechselt werden musste und die Prüfung der vorgelegten Szenarien zu Zeit und Wirtschaftlichkeit noch läuft, weshalb konkrete Angaben zu Kosten und Zeitplan erst Ende des ersten Quartals 2025 möglich sind. Zudem berichtet der Beitrag über Rückforderungen gegen den gekündigten Generalplaner, die ergriffenen Entlastungsmaßnahmen im Thüringer Justizvollzug wie die Übergangsregelung zur Mehrfachbelegung und die Umwidmung der Jugendstrafanstalt Arnstadt sowie die Notwendigkeit neuer Einzelhaftplätze in Ostthüringen, damit die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.