Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
31. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/8

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Stand und Entwicklung der Bauarbeiten am JVA-Neub…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die anhaltenden Verzögerungen beim Neubau der Zweiländer-Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, weil der neue Generalplaner erst am 18. Dezember 2024 aktuelle Informationen zum Baustand, zur Terminplanung und zu den Kosten liefern sollte. Kritisiert wird, dass der frühere Generalplaner gegen Vorwürfe der Schlechtleistung gerichtlich vorgeht und dabei auf Altlasten verweist, weshalb nach gerichtlichen Schritten und dem Kostenrisiko gefragt wird. Zudem will die Rednerin wissen, wie trotz der Verzögerungen die Einzelunterbringung in Thüringer Haftanstalten verwirklicht werden kann und wie die Landesregierung den Landtag künftig in das Projekt einbezieht, damit notwendige Einzelhaftplätze zeitnah geschaffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.