Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr…
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU kritisiert die AfD scharf für Populismus und Hetze, insbesondere den Begriff Remigrationsindustrie, und wirft der Opposition vor, wichtige Themen wie Investitionsprogramm und Abschiebehaft auszulassen. Sie betont die Dringlichkeit, Thüringen nach vorn zu bringen, weil das strukturelle Defizit von über einer Milliarde Euro und die schwache Wirtschaft dringende Gegenmaßnahmen erfordern. Deshalb setzt die Koalition auf schnellere Abschiebungen, Digitalisierung und Ehrenamtsförderung, damit das Land wieder Stabilität und Vertrauen gewinnt. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Ängste schürt, statt Lösungen zu bieten.
Kernaussagen
- Haushaltsdefizit
- Abschiebehaft
- Digitalisierung
- Ehrenamtsförderung
- Wirtschaftswachstum
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.