Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, ich bin noch mal nach vorne, u…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf, weil deren Anträge die Grundfesten der Demokratie angreifen, weshalb eine Ausschussüberweisung abgelehnt wird. Als neue Oppositionsrolle wird das demokratische Zünglein an der Waage betont, das Kompromisse sucht, ohne sich zurückzulehnen. Der Beitrag begründet frühere Versäumnisse mit der CDU-Politik und verweist auf gestiegene Krankenhausförderung sowie überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum. Kritisiert wird zudem die Abschiebehaft als teure Scheindebatte, da viele Inhaftierungen rechtswidrig seien und das Geld besser in Personal für schnellere Verfahren investiert werden sollte, damit Behörden zügiger arbeiten können.
Kernaussagen
- Abschiebehaft
- Krankenhausförderung
- längeres gemeinsames Lernen
- Oppositionsrolle
- Wirtschaftsentwicklung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.