Redebeitrag
Thrum
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Ja, vielen Dank für die Möglichkeit der Nachfrage. Sie haben beschrieben, dass d…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Thrum knüpft an die Debatte um den Windkraftausbau in Thüringen an und fragt die CDU nach ihrer Haltung zum Windenergie-an-Land-Gesetz des Bundes. Kritisiert wird, dass die CDU maßgeblich für den bisherigen Ausbau verantwortlich gewesen sei, während das Bundesgesetz nun eine Verfünffachung der Windvorrangflächen in Thüringen vorsehe. Der Beitrag fordert von der CDU im Bund eine klare Aussage, ob und wie sie dieses Gesetz rückabwickeln will. Damit zielt die Nachfrage auf die bundespolitische Verantwortung der CDU und verknüpft den Landesausbau mit der Gesetzgebung des Bundes, weil die CDU sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene Einfluss nehmen kann. Indem die AfD die Verantwortung hervorhebt, soll die CDU zu einer Positionierung gezwungen werden.
Kernaussagen
- Windenergie-an-Land-Gesetz
- Windvorrangflächen
- Windkraftausbau
- Rückabwicklung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.