Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, erst mal herzlich…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die ersten Regierungsmaßnahmen nach der Wahl und rechnet mit der Vorgängerregierung ab, weil diese in zehn Jahren zentrale Probleme nicht gelöst habe. Kritisiert wird der Investitionsstau bei Krankenhäusern, die hohe Bürokratiebelastung des Handwerks und die rückläufige Erwerbstätigkeit, weshalb die Regierung gegensteuern will. Angekündigt wird, jungen Lehrkräften ein Übernahmeangebot zu machen und den Kommunalen Finanzausgleich solide zu reformieren, damit Thüringen wirtschaftlich wieder aufholt. Zudem wird die Angstpolitik der AfD scharf zurückgewiesen, indem auf deren mangelnde Regierungsfähigkeit und Doppelstandards verwiesen wird.
Kernaussagen
- Krankenhausinvestitionen
- Bürokratieabbau
- Lehrkräftegewinnung
- Kommunaler Finanzausgleich
- Erwerbstätigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.