Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Regierungserklärung zu Beginn der Legislatur und begründet, warum die SPD-Fraktion soziale Sicherheit, Gesundheit, Bildung und innere Sicherheit in den Mittelpunkt stellt, weil viele Menschen durch Pandemie, Inflation und Transformation Abstiegsängste plagen und deshalb verlässliche Aufbruchsignale statt Schwarzmalerei brauchen. Kritisiert wird die AfD, deren Demokratieverständnis als Etikettenschwindel bezeichnet wird, weshalb jede Zusammenarbeit ausgeschlossen bleibt. Der Beitrag fordert Investitionen in Krankenhausversorgung, Pflege, Polizei und Schulen sowie die Stärkung der Tarifbindung und Demokratieförderung, damit Thüringen gerecht und solidarisch bleibt.
Kernaussagen
- Krankenhausversorgung
- Pflege
- Innere Sicherheit
- Tarifbindung
- Demokratieförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.