Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerin…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD für die Untergrabung parlamentarischer Traditionen und warnt vor einer Normalisierung der Zusammenarbeit, weil der demokratische Konsens gefährdet sei. Der Beitrag bemängelt, dass das 100-Tage-Programm der Brombeerkoalition kaum konkrete Maßnahmen oder Kabinettsbeschlüsse vorweise, da viele Ankündigungen aus dem CDU-Wahlprogramm gestrichen wurden. Schaft verteidigt die bisherigen Regierungsleistungen als keine ideologischen Experimente und fordert Respekt für die vorherige Landesregierung, damit ein geordneter Übergang anerkannt wird. Zudem wird das Fehlen einer Haushaltsstrategie und konkreter Gesetzesinitiativen bemängelt, während die Linke eigene Anträge wie das 28-Euro-Ticket und den Transformationsfonds einbringt, um soziale und ökologische Projekte voranzutreiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.