Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/7

Ich hätte noch eine Ergänzung oder einen Antrag schon für die morgige Sitzung. W…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD-Fraktion beantragt für die morgige Sitzung, das Thüringer Gesetz zum Staatsvertrag über die Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Drucksache 8/320 bereits am Vormittag in Zweiter Lesung aufzurufen. Der Beitrag begründet dies mit dem Wunsch der Koalitionsfraktionen, den Gesetzentwurf zügig zu behandeln, damit die barrierefreie Aufgabenerfüllung zeitnah umgesetzt werden kann. Die Rede fordert somit eine Ergänzung der Tagesordnung, um die Drucksache noch voranzubringen. Kritisiert wird die bisherige Planung nicht, vielmehr wird eine pragmatische Erweiterung vorgeschlagen, indem die Zweite Lesung vorgezogen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.