Redebeitrag

Lauerwald

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, Zuschauer auf der Trib…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass das Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung durch nicht beitragszahlende Migranten und ungedeckte versicherungsfremde Leistungen ausgehöhlt werde, weil dadurch erhebliche Finanzierungslücken entstehen. Lauerwald bemängelt, dass die Politik der Kartellparteien die Kranken- und Pflegekassen ausplündere, indem sie Kosten für Asylbewerber, Coronapandemie und Bürgergeldbezieher nicht ausreichend refinanziere. Deshalb fordert der Beitrag grundlegende Korrekturen statt höherer Steuern. Zudem weist die Rednerin Neiddebatten gegen Privatversicherte zurück, da deren Altersrückstellungen nicht enteignet werden dürften, damit die Vorsorge erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.