Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Forderun…

Zusammenfassung

Die Rede greift die Forderung der Linken nach sinkenden Sozialbeiträgen auf und stimmt dem Ziel grundsätzlich zu, weil hohe Abgaben die Leistungsbereitschaft und den sozialen Aufstieg hemmen. Kritisiert wird jedoch, dass mangelnde Strukturreformen, verzögerte Krankenhausplanung, steigende Personalkosten, eine Vollversorgungsmentalität sowie überhöhte Standards und Dokumentationspflichten die Kosten treiben. Zudem führe die Unterfinanzierung der Investitionskosten durch Land und Bund dazu, dass Kliniken Betriebskosten und Versichertengelder zweckentfremden. Deshalb fordert der Beitrag stabile bis sinkende Beiträge durch Qualitätsverbesserungen, effizientere Strukturen, eine Krankenhausreform sowie einen Transformationsfonds und Investitionsmittel des Landes.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.