Redebeitrag

Weißkopf

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Ja, der Fall ist eigentlich absolut der gleiche, mit den gleichen Daten, nur ein…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen weiteren Einspruch gegen die Wahl in Thüringen, der auf denselben Daten wie ein vorheriger Fall beruht, nun jedoch vom Anwalt einer Einspruchsführerin stammt. Kritisiert wird, dass der Wahlvorgang unvollständig gewesen sei und den Denkgesetzen widersprochen habe. Da der Einspruchsführer trotz Hinweises auf die erforderliche Wahlberechtigung nicht reagierte, empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss die Zurückweisung. Die Vizepräsidentin lässt anschließend ohne Aussprache abstimmen, wobei alle Fraktionen zustimmen und keine Gegenstimmen oder Enthaltungen vorliegen. Der Einspruchsführer kann sich gegen die Entscheidung wehren, da eine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.