Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Ja, der Fall ist eigentlich absolut der gleiche, mit den gleichen Daten, nur ein…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen weiteren Einspruch gegen die Wahl in Thüringen, der auf denselben Daten wie ein vorheriger Fall beruht, nun jedoch vom Anwalt einer Einspruchsführerin stammt. Kritisiert wird, dass der Wahlvorgang unvollständig gewesen sei und den Denkgesetzen widersprochen habe. Da der Einspruchsführer trotz Hinweises auf die erforderliche Wahlberechtigung nicht reagierte, empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss die Zurückweisung. Die Vizepräsidentin lässt anschließend ohne Aussprache abstimmen, wobei alle Fraktionen zustimmen und keine Gegenstimmen oder Enthaltungen vorliegen. Der Einspruchsführer kann sich gegen die Entscheidung wehren, da eine Rechtsbehelfsbelehrung beigefügt ist.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- Einspruch
- Wahlberechtigung
- Zurückweisung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.