Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Der Fall ist ähnlich, sage ich jetzt mal, einfach gelagert wie der eben vorgetra…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Einspruch aus Greven in Nordrhein-Westfalen gegen den Wahlvorgang in Thüringen, der wegen angeblicher Unvollständigkeit und Verstoß gegen die Denkgesetze eingelegt wurde. Da der Einspruchsführer nicht in Thüringen wahlberechtigt ist und trotz Hinweis am 2. Dezember 2024 keine Nachweise für eine Wahlberechtigung vorlegte, empfiehlt der Wahlprüfungsausschuss die Zurückweisung. Die Rednerin erläutert, dass gegen den Zurückweisungsbeschluss Beschwerde möglich ist. Anschließend bestätigt die Vizepräsidentin das Votum ohne Aussprache und schließt den Tagesordnungspunkt.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- Einspruch
- Wahlberechtigung
- Zurückweisung
- Beschwerde
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.