Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Vielen Dank. Ich hatte eigentlich damit gerechnet, das morgen machen zu dürfen.…
Zusammenfassung
Der Beitrag trägt im Auftrag des Wahlprüfungsausschusses die Beschlussempfehlung vor, einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 8. Thüringer Landtag zurückzuweisen. Schlösser begründet dies damit, dass der Einspruchsführer trotz Aufforderung und gesetzter Frist keine Begründung geliefert und seine Wahlberechtigung nicht nachgewiesen hat, weshalb der Einspruch sowohl nach § 52 Abs. 3 als auch nach § 53 des Thüringer Landeswahlgesetzes unzulässig sei. Die Vizepräsidentin lässt anschließend ohne Aussprache abstimmen; die Einschätzung wird einstimmig angenommen, und es wird auf die Beschwerdemöglichkeit beim Verfassungsgerichtshof hingewiesen.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- Einspruchsfrist
- Wahlberechtigung
- Beschwerderecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.