Redebeitrag

Meißner

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich mö…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner äußert sich zu den Vorfällen von Aschaffenburg und den Konsequenzen für die Migrationspolitik. Der Beitrag begründet, dass das Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik erschüttert sei, weil schwere Straftaten von Zugewanderten das Sicherheitsgefühl beeinträchtigen. Deshalb fordert die Rede eine ehrliche Auseinandersetzung, die Prüfung rechtlicher Regelungen sowie die konsequente Umsetzung von Abschiebung und Aufenthaltsbeendigung, damit Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Kritisiert wird zudem die Delegitimierung des Rechtsstaats durch die AfD. Der Beitrag unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion und betont die Notwendigkeit von Prävention und Deradikalisierung, indem frühzeitige Erkennung psychischer Erkrankungen und Radikalisierung sowie bessere Vernetzung staatlicher Stellen gefordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.