Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Frakt…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die widersprüchlichen Aussagen der Brombeerkoalition zur Abschiebehaft und fordert Klarheit, wobei die Linke eigene Abschiebehaftplätze ablehnt. Statt restriktiver Vorschläge wie der Erfassung psychisch auffälliger Asylbewerber wird eine Aufstockung der psychosozialen Versorgung für alle in Thüringen verlangt, weil fehlende Unterstützung Probleme verschärfe. Zudem wird ein veraltetes Integrationsverständnis bemängelt, da Integration keine Einbahnstraße sei. Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien werden als unrealistisch abgelehnt; stattdessen müsse konsequenter gegen islamistische Strukturen in Deutschland vorgegangen und humanitäre Versorgung ab Tag eins ermöglicht werden, damit sich die Situation verbessert.
Kernaussagen
- Abschiebehaft
- psychosoziale Versorgung
- Integrationsverständnis
- Islamismusbekämpfung
- humanitäre Unterbringung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.