Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Frakt…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die widersprüchlichen Aussagen der Brombeerkoalition zur Abschiebehaft und fordert Klarheit, wobei die Linke eigene Abschiebehaftplätze ablehnt. Statt restriktiver Vorschläge wie der Erfassung psychisch auffälliger Asylbewerber wird eine Aufstockung der psychosozialen Versorgung für alle in Thüringen verlangt, weil fehlende Unterstützung Probleme verschärfe. Zudem wird ein veraltetes Integrationsverständnis bemängelt, da Integration keine Einbahnstraße sei. Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien werden als unrealistisch abgelehnt; stattdessen müsse konsequenter gegen islamistische Strukturen in Deutschland vorgegangen und humanitäre Versorgung ab Tag eins ermöglicht werden, damit sich die Situation verbessert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.