Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete…
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde zu Thüringen betont Dr. Weißkopf (CDU), dass ein weltoffenes Land Sicherheit für alle Bürger gewährleisten müsse, weil Migration auch Gefahren berge. Der Beitrag begründet, dass nur die bleiben dürfen, die Regeln akzeptieren, und fordert deshalb von der Landesregierung, Duldungen für Gefährder zu überprüfen, Ausreisepflichtige zentral unterzubringen, Abschiebungen zu beschleunigen und eigene Abschiebeplätze zu schaffen. Kritisiert wird, dass der Normalfall die Ausreise sei, die Abschiebung nur der Ausnahmefall. Zudem sollen psychisch Auffällige besser erkannt, Abschiebehemmnisse abgebaut und Integration für Bleibeperspektive gefördert werden, damit Zuwanderung gelingt.
Kernaussagen
- Duldungsüberprüfung
- Abschiebeplätze
- Ausreisegewahrsam
- Integrationsmaßnahmen
- Gefährdererkennung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.