Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
– Ja, den Satz vielleicht noch. – In diesem Land herrscht eine gegenseitige Bloc…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert eine gegenseitige Blockade von Justiz, Legislative und Exekutive in diesem Land. Der Beitrag begründet, dass das Problem nicht gelöst werden solle, weshalb Betroffenheitsphrasen eingesetzt würden, damit den Menschen etwas vorgegaukelt werden könne. Dadurch werde das Problem jedoch nur noch größer. Möller äußert diese Kritik in der sechsten Sitzung des Thüringer Landtags der achten Wahlperiode am 29. Januar 2025. Für die Ausführungen erhält die Rednerin Beifall von der AfD-Fraktion. Im Anschluss liegt eine Wortmeldung von Dr. Weißkopf von der CDU-Fraktion vor. Damit wird die Debatte fortgesetzt.
Kernaussagen
- Gewaltenteilung
- Blockade der Staatsgewalten
- Betroffenheitsrhetorik
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.