Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Frakt…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Gleichsetzung der deutschen Asyl- und Migrationspolitik mit politischen Massenmorden in Kambodscha durch die AfD, weil dadurch das Grundrecht auf Asyl als bloßes Experiment diffamiert werde. König-Preuss betont, dass dieses Recht eine Lehre aus der Schoah und dem Dritten Reich sei und ein Versprechen auf Schutz vor Verfolgung darstelle. Deshalb wirft der Beitrag der CDU und dem BSW vor, sich einem autoritären Backlash der AfD zu ergeben und restriktive Migrationspolitik umzusetzen. Zudem wird die Vermischung von Asyl- und Migrationspolitik gerügt, indem auf unterschiedliche Sachverhalte wie Fachkräfteeinwanderung hingewiesen wird. Nach der Tat von Aschaffenburg warnt die Rednerin davor, Gewalt pauschal Migranten zuzuschreiben, und verweist darauf, dass die meisten Messerangriffe von Männern verübt würden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.