Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Frakt…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Gleichsetzung der deutschen Asyl- und Migrationspolitik mit politischen Massenmorden in Kambodscha durch die AfD, weil dadurch das Grundrecht auf Asyl als bloßes Experiment diffamiert werde. König-Preuss betont, dass dieses Recht eine Lehre aus der Schoah und dem Dritten Reich sei und ein Versprechen auf Schutz vor Verfolgung darstelle. Deshalb wirft der Beitrag der CDU und dem BSW vor, sich einem autoritären Backlash der AfD zu ergeben und restriktive Migrationspolitik umzusetzen. Zudem wird die Vermischung von Asyl- und Migrationspolitik gerügt, indem auf unterschiedliche Sachverhalte wie Fachkräfteeinwanderung hingewiesen wird. Nach der Tat von Aschaffenburg warnt die Rednerin davor, Gewalt pauschal Migranten zuzuschreiben, und verweist darauf, dass die meisten Messerangriffe von Männern verübt würden.
Kernaussagen
- Asylrecht
- Migrationspolitik
- Killing Fields
- restriktive Migrationspolitik
- Messerangriffe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.