Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Trib…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert die Migrationspolitik seit 2015 als historisches Experiment, das eine monoethnische in eine multiethnische Demokratie verwandeln sollte. Er begründet dies mit angeblich negativen Folgen wie schlechten PISA-Ergebnissen, hohem Bürgergeldbezug und zunehmender Gewalt. Die Rede behauptet, die innere Sicherheit und die Vertrauensgesellschaft seien zerstört worden, weil man Migration zugelassen habe. Kritisiert wird, dass die AfD als extremistisch diffamiert worden sei, obwohl ihre Argumente richtig gewesen seien. Der Beitrag fordert eine andere Migrationspolitik, um den Staatszweck der inneren Sicherheit wiederherzustellen.
Kernaussagen
- Migrationspolitik
- innere Sicherheit
- Bürgergeld
- PISA-Ergebnisse
- Vertrauensgesellschaft
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.