Redebeitrag

Schenk

Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in der…

Zusammenfassung

Die Rednerin behandelt die gestiegenen Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung, die vor allem Geringverdiener belasten. Weil die Gesetzgebungskompetenz ausschließlich beim Bund liegt, kann das Land kurzfristig nur begrenzt eingreifen, weshalb der Beitrag die Grenzen eigener Handlungsmöglichkeiten betont. Über den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz will Thüringen Reformforderungen an den Bund richten und eigene Schwerpunkte setzen, etwa bei Krankenhausplanung und Prävention. Kritisiert wird, dass kurzfristige Hilfen den langfristigen Ausgabentrend nicht umkehren. Die Rede fordert, Prävention zu stärken, damit Menschen gar nicht erst erkranken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.