Redebeitrag

Augsten

Fraktion
thüringen.gerecht
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Ja, vielen Dank, Herr Minister. Ich glaube, wir alle sind sehr stolz auf dieses…

Zusammenfassung

Die Rednerin erkundigt sich nach dem Umgang mit Förderbewilligungen, deren Projekte nicht innerhalb des verbleibenden Vierteljahres bis Ende Dezember umgesetzt werden können, weil die Zeit für viele Antragsteller zu knapp ist. Der Minister verweist auf den vorzeitigen Maßnahmenbeginn auf eigenes Risiko sowie auf die Möglichkeit, individuell eine überjährige Umsetzung zu beantragen, was jedoch nicht pauschal geregelt sei. Als Grund für die angespannte Lage nennt er den späten Start der Förderperiode durch die Regierungsbildung und den erst im Herbst beschlossenen Haushalt, weshalb es 2026 zu Überlappungen komme. Damit die Umsetzung gelingt, sollen Betroffene Projekte anpassen oder auf die nächste Antragsperiode ausweichen, sodass sich die Lage 2027 entspannt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.