Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Wahl zum MDR-Rund…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Wahl zum MDR-Rundfunkrat im Ältestenrat erneut abgesetzt wurde, obwohl der Thüringer Landtag drei Mitglieder entsenden muss und ein Sitz seit Wochen frei ist. Ein weiterer, vom Ministerpräsidenten besetzter Sitz sei zwischen März 2024 und Ende 2025 nicht persönlich wahrgenommen worden. Deshalb sei der Landtag im Rundfunkrat kaum vertreten, obwohl das Gremium über Programm, Haushalt und Personal entscheidet und von Thüringer Beitragszahlern mitfinanziert wird. Muhsal fordert, die Wahl zügig durchzuführen und den Wahlvorschlag Jens Cotta zu berücksichtigen, da kein sachlicher Grund für eine Verzögerung bestehe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.