Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Wahl zum MDR-Rund…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Wahl zum MDR-Rundfunkrat im Ältestenrat erneut abgesetzt wurde, obwohl der Thüringer Landtag drei Mitglieder entsenden muss und ein Sitz seit Wochen frei ist. Ein weiterer, vom Ministerpräsidenten besetzter Sitz sei zwischen März 2024 und Ende 2025 nicht persönlich wahrgenommen worden. Deshalb sei der Landtag im Rundfunkrat kaum vertreten, obwohl das Gremium über Programm, Haushalt und Personal entscheidet und von Thüringer Beitragszahlern mitfinanziert wird. Muhsal fordert, die Wahl zügig durchzuführen und den Wahlvorschlag Jens Cotta zu berücksichtigen, da kein sachlicher Grund für eine Verzögerung bestehe.
Kernaussagen
- MDR-Rundfunkrat
- Wahlverfahren
- Vertretung des Landtags
- Beitragszahler
- Wahlvorschlag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.