Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
das die CDU bzw. die Regierung von sich selbst gezeichnet haben möchte. Sie wurd…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die CDU-geführte Regierung sich mit fremden Erfolgen schmückt, weil die eigene Bilanz ernüchternd ausfalle. Der Beitrag begründet dies mit dem gescheiterten BAföG-Gesetzesvorschlag, dem bürokratischen Formelkompromiss zur Hochschulstrukturreform, dem fehlenden Protokoll des zweiten Werkstattgesprächs und der verspäteten Rahmenvereinbarung VI, die Hochschulen ideologisch belaste. Zudem liege die Finanzierung unter der Teuerung, weshalb real weniger Geld für die Hochschulen bleibe. Die AfD-Abgeordnete zollt der Friedrich-Schiller-Universität Hochachtung für deren Exzellenz, erwartet aber kein solches Urteil über die Landesregierung.
Kernaussagen
- BAföG-Reform
- Hochschulstrukturreform
- Rahmenvereinbarung VI
- Hochschulfinanzierung
- Exzellenzinitiative
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.