Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wil…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert, dass die Debatte über die Pflegereform und das Pflegeneuordnungsgesetz vom eigentlichen Thema abschweift, weil sie sich mit Nebenaspekten wie einem Gutachten befasst. Sie verteidigt die Reform gegen den Vorwurf der Kosmetik, da sie drastische Einsparungen und strukturelle Änderungen bewirke, und begrüßt Verbesserungen wie die Rücknahme von Rentenkürzungen für pflegende Angehörige, die durch Proteste erreicht wurden. Gleichzeitig fordert sie, die Finanzierungsfrage grundsätzlich zu klären, etwa durch einen Sockel-Spitze-Tausch, und verweist auf eigene Landesmaßnahmen wie Nachbarschaftshilfe und Investitionskosten, damit Pflege wohnortnah und qualitativ hochwertig bleibt.
Kernaussagen
- Pflegereform
- Pflegeneuordnungsgesetz
- Sockel-Spitze-Tausch
- Nachbarschaftshilfe
- Investitionskosten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.