Redebeitrag

Hupach

Fraktion
thüringen.gerecht
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte G…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass die AfD ihre Aktuelle Stunde unter eine pflegefreundliche Überschrift stellt, aber keine belastbaren Belege für befürchtete Leistungskürzungen beim Pflegegrad 1 liefert, weil bisher nur ein Kabinettsbeschluss vorliegt. Deshalb fordert der Beitrag, statt über Gerüchte über die tatsächlichen Inhalte der Pflegereform zu sprechen, zumal auch Sozialverbände und Wohlfahrtsverbände Nachbesserungen verlangen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD sich als Anwältin der Pflege inszeniert, während ihre Bundestagsfraktion den Entwurf ablehnt, ohne eigene Lösungen für Finanzierung, Pflegekräfte und Angehörigenentlastung zu bieten, obwohl ohne Gegenmaßnahmen ein Defizit droht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.