Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie wir gehö…

Zusammenfassung

Zippel verteidigt die Pflegereform gegen den AfD-Antrag, weil die Pflegeversicherung finanziell nicht mehr trägt: Die Zahl der Pflegebedürftigen stieg von 2,8 auf 6,4 Millionen, die Ausgaben von 60 auf 74 Milliarden Euro, und bis 2028 droht ein Defizit von 15,4 Milliarden Euro. Deshalb setzt der Entwurf auf Prävention, weniger Bürokratie und jährliche Leistungsanpassungen ab 2029, damit die Leistungen nicht an Wert verlieren. Der Wegfall des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1 wird eingeräumt, jedoch durch Pflegebegleitung ersetzt, indem aktive Begleitung die Selbstständigkeit erhält. Kritisiert wird, dass die AfD nur Prüfvorschläge liefere, statt Alternativen zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.