Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, jetzt w…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Debatte fälschlich als GKV-Reform bezeichnet wird, obwohl es sich nur um ein Beitragsstabilisierungsgesetz handelt, das Einsparungen wie die Fixkostendegression vorsieht. Weil dadurch Mehraufwand nicht mehr vergütet wird, befürchtet die Rednerin Versorgungsverschlechterungen für Krankenhäuser, Psychotherapeuten sowie Heil- und Hilfsmittelerbringer. Deshalb habe sich Thüringen im Bundesrat enthalten, da auch steigende Beiträge die Versicherten belasten. Der Beitrag fordert, wachsam zu bleiben und die angekündigten Reformen für Notfallversorgung und Primärversorgung zu nutzen, damit wohnortnahe qualitative Versorgung und attraktive Arbeitsbedingungen erreicht werden.
Kernaussagen
- Beitragsstabilisierungsgesetz
- Fixkostendegression
- Versorgungsverschlechterung
- Bundesratsbefassung
- Primärversorgung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.