Redebeitrag

Schenk

Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, jetzt w…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Debatte fälschlich als GKV-Reform bezeichnet wird, obwohl es sich nur um ein Beitragsstabilisierungsgesetz handelt, das Einsparungen wie die Fixkostendegression vorsieht. Weil dadurch Mehraufwand nicht mehr vergütet wird, befürchtet die Rednerin Versorgungsverschlechterungen für Krankenhäuser, Psychotherapeuten sowie Heil- und Hilfsmittelerbringer. Deshalb habe sich Thüringen im Bundesrat enthalten, da auch steigende Beiträge die Versicherten belasten. Der Beitrag fordert, wachsam zu bleiben und die angekündigten Reformen für Notfallversorgung und Primärversorgung zu nutzen, damit wohnortnahe qualitative Versorgung und attraktive Arbeitsbedingungen erreicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.