Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
frl
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer, liebe Zuh…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, weil es Beitragsstabilität nur im Namen trägt, aber die Lasten einseitig auf Versicherte verlagert. Wogawa bemängelt, dass die Soforthilfe für Krankenhäuser nur durch Druck der Länder zustande kam und die Reform nahezu einhellig negativ bewertet wird. Kritisiert wird zudem, dass steigende Zusatzbeiträge das verfügbare Einkommen belasten und Krankenhäuser sowie Pflege unter Finanzierungsdruck leiden. Der Beitrag fordert deshalb eine nachhaltige Finanzierungsreform, die versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert, damit eine faire Lastenverteilung und flächendeckende Versorgung gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.