Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- frl
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer, liebe Zuh…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, weil es Beitragsstabilität nur im Namen trägt, aber die Lasten einseitig auf Versicherte verlagert. Wogawa bemängelt, dass die Soforthilfe für Krankenhäuser nur durch Druck der Länder zustande kam und die Reform nahezu einhellig negativ bewertet wird. Kritisiert wird zudem, dass steigende Zusatzbeiträge das verfügbare Einkommen belasten und Krankenhäuser sowie Pflege unter Finanzierungsdruck leiden. Der Beitrag fordert deshalb eine nachhaltige Finanzierungsreform, die versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert, damit eine faire Lastenverteilung und flächendeckende Versorgung gesichert werden.
Kernaussagen
- GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
- Krankenhausfinanzierung
- Pflegefinanzierung
- versicherungsfremde Leistungen
- Zusatzbeiträge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.