Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, Thüringe…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die von Thüringen.Gerecht beantragte Aktuelle Stunde zur Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung. Kritisiert wird, dass der Abgeordnete Dr. Wogawa noch im Juni für das BSW und damit für den Kurs der Landesregierung sprach, heute jedoch zu „Deine Stimme zählt“ gehört und seit Wochen unklar lässt, ob er die Regierung stützt oder Opposition betreibt. Dadurch entsteht der Eindruck fehlender eindeutiger Positionierung, weshalb die Debatte über die Finanzreform an Klarheit verliert und die Glaubwürdigkeit der Beteiligten infrage steht. Der Beitrag begründet damit, dass der Wechsel der politischen Zuordnung die sachliche Auseinandersetzung erschwert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.