Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Stabilität u…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der GKV-Finanzsicherung, die Zippel als notwendige Notmaßnahme statt als echte Reform einordnet, weil ohne Einsparungen von fast 19 Milliarden Euro deutliche Beitragssprünge drohten und Nichtstun keine Option war. Deshalb begrüßt die Rednerin, dass Thüringen mit anderen Ländern steuerfinanzierte versicherungsfremde Leistungen und Bürokratieabbau forderte und der Bund zusätzliche Milliarden sowie geringere Kürzungen zusagte. Kritisiert wird, jede Einsparung als Angriff auf die Versorgung zu werten; entscheidend sei, wo gespart werde, damit ländliche Strukturen nicht geschwächt werden und Effizienzreserven zuerst angegangen werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.