Redebeitrag
Zippel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/56
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Stabilität u…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der GKV-Finanzsicherung, die Zippel als notwendige Notmaßnahme statt als echte Reform einordnet, weil ohne Einsparungen von fast 19 Milliarden Euro deutliche Beitragssprünge drohten und Nichtstun keine Option war. Deshalb begrüßt die Rednerin, dass Thüringen mit anderen Ländern steuerfinanzierte versicherungsfremde Leistungen und Bürokratieabbau forderte und der Bund zusätzliche Milliarden sowie geringere Kürzungen zusagte. Kritisiert wird, jede Einsparung als Angriff auf die Versorgung zu werten; entscheidend sei, wo gespart werde, damit ländliche Strukturen nicht geschwächt werden und Effizienzreserven zuerst angegangen werden.
Kernaussagen
- GKV-Finanzsicherung
- Beitragsstabilität
- versicherungsfremde Leistungen
- Bürokratieabbau
- Krankenhausversorgung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.