Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/56

Danke. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die Fraktion…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Fraktion Thüringen.Gerecht die Folgen der GKV-Finanzreform erst nach der Verabschiedung debattiert, obwohl Korrekturen im Bundesrat möglich gewesen wären. Der Beitrag begründet dies damit, dass Thüringen sich einem Antrag von sechs Ländern auf Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht anschloss, und macht dafür die CDU verantwortlich. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung Kritik äußert, aber keine gemeinsame Position im Bundesrat daraus macht, was Vertrauensverlust erzeuge. Als Folge der Reform nennt Güngör höhere Zuzahlungen bei Arzneimitteln, sinkende Festzuschüsse beim Zahnersatz und zusätzliche Beiträge für mitversicherte Partner. Gefordert wird eine einheitliche Krankenversicherung, in die alle einzahlen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.