Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/55

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, 1.218.089 Thü…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD auf Auflösung des Thüringer Landtags, weil dieser das Wahlergebnis nicht akzeptiere und ein Drittel der Stimmen mit dem ganzen Volk verwechsle. Der Beitrag begründet, dass das freie Mandat und die Zweidrittelmehrheit für eine Selbstauflösung zentrale Verfassungsprinzipien seien, die Stabilität sichern sollen. Deshalb wird ein Volksbegehren als untauglich bezeichnet, den Landtag direkt aufzulösen. Kritisiert wird, dass die AfD aus fehlenden Mehrheiten ein Geschäftsmodell mache, statt politische Arbeit zu leisten, indem sie ständig Anträge stelle, obwohl sie keine Mehrheit habe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.