Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
7. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/55

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Höcke, ich frage mich…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Auflösung des Thüringer Landtags, weil dieser nicht handlungsunfähig sei, sondern die AfD eigene Bühnen suche. Verwiesen wird auf laufende Gesetzesvorhaben wie Hochschulfinanzierung, Energiegesetz, Gesundheitsdienst, Polizeiaufgabengesetz und K.-o.-Tropfen, die der Landtag voranbringe. Ein Volksbegehhen zur Auflösung sei verfassungswidrig, da die Verfassung dies nicht vorsehe. Der AfD wird vorgeworfen, Verantwortung zu verweigern und stattdessen Eskalation zu inszenieren. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab und will weiterarbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.