Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Koll…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Thüringen und seinen staatlichen Hochschulen, die bis 2034 Planungssicherheit gewährleisten soll. Der Beitrag begründet die Zustimmung der SPD-Fraktion mit guten Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit, Fachkräftesicherung und der Integration internationaler Studierender. Kritisiert wird jedoch der vorgesehene Finanzrahmen mit jährlichen Steigerungsraten zwischen 1,24 und 1,75 Prozent, weil steigende Tarif-, Personal- und Energiekosten den Leistungsstand gefährden und Entwicklungsmöglichkeiten einschränken. Auch die Rückführung vorhandener Rücklagen wird problematisiert, da diese mehrjährige Investitionsplanungen absichern. Deshalb fordert Liebscher eine gründliche Beratung im Wissenschaftsausschuss unter Anhörung der Hochschulen, damit bis zur Entscheidung Änderungen und Präzisierungen möglich werden und verlässliche Perspektiven entstehen.
Kernaussagen
- Rahmenvereinbarung
- Hochschulfinanzierung
- Wissenschaftsausschuss
- Fachkräftesicherung
- Rücklagen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.