Redebeitrag

Hutschenreuther

Fraktion
thüringen.gerecht
Datum
11. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/54

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem AfD-Gesetzentwurf, der die Mindestamtszeit für den Ruhegehaltsanspruch von Ministern auf vier Jahre und sechs Monate verlängern soll. Zwar hält die Rednerin die bestehende Regelung für überprüfungsbedürftig, lehnt den Entwurf jedoch ab, weil dieser nicht auf eine sachliche Reform zielt, sondern auf ein durchsichtiges Manöver gegen einzelne Amtsträger. Kritisiert wird, dass die AfD das gesamte Versorgungssystem nicht betrachtet und erst nach Jahren Untätigkeit aktiv wird. Statt Gerechtigkeit zu verfolgen, spalte der Antrag die Gesellschaft und diene der Aufhetzung, weshalb Thüringen.Gerecht die Zustimmung verweigert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.