Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Ich führe aus und am Ende, wenn noch Zeit ist, gern. Insofern darf man gespannt…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Versorgungsregelungen für Thüringer Minister gegen den Vorwurf eines Sonderfalls, indem auf vergleichbare oder großzügigere Bestimmungen in anderen Bundesländern verwiesen wird, etwa beim Altersgeld und beim Bezugsbeginn. Kritisiert wird, dass die AfD keine sachliche Debatte führe, sondern eine Lex Voigt konstruiere. Der Redebeitrag begründet, dass ein Ministeramt nur auf Zeit ausgeübt werde und deshalb ein angemessenes Gesamtangebot nötig sei, um qualifiziertes Personal zu gewinnen. Zudem wird an eine frühere CDU-Initiative für Mindestanforderungen an die Eignung von Ministern erinnert, die im Landtag keine Mehrheit fand.
Kernaussagen
- Ministerversorgung
- Ruhegehalt
- Altersgeld
- Mindestanforderungen an Minister
- Lex Voigt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.