Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, man kann sich insgesamt…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Vergütung von Politikern und das Ministergesetz, wobei der Redner der AfD vorwirft, keine sachliche Debatte zu wollen, sondern mit Zynismus und Polemik Stimmung zu machen. Kritisiert wird zudem eine unzureichende Recherche im Vorfeld, weil die Behauptung, der Ruhegehaltsanspruch entstehe nur in Thüringen nach zwei Jahren, durch andere Bundesländer widerlegt sei. Da es um Steuergelder gehe, fordert der Redner eine verantwortungsbewusste, spaltungsfreie Auseinandersetzung, die Vorurteile vermeidet und das Thema sachlich behandelt, damit eine tragfähige Lösung gefunden werden kann.
Kernaussagen
- Politikervergütung
- Ministergesetz
- Ruhegehaltsanspruch
- Sachdebatte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.