Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in Nah und Fern, di…
Zusammenfassung
Die Kritik an der neuen Rahmenvereinbarung VI richtet sich gegen die massive Zunahme an Bürokratie, da das Versprechen des Bürokratieabbaus nicht eingelöst wurde und stattdessen zahlreiche neue Strukturen geschaffen wurden. Die Rede bemängelt die lange Laufzeit und die vage Finanzierungszusagen, da die tatsächliche Mittelverfügbarkeit erst später evaluiert wird. Weiter wird die Einführung eines gesellschaftspolitischen Auftrags als unnötige politische Vorgabe kritisiert, welche die faktenbasierte Lehre gefährdet. Abschließend wird die Priorisierung von Nachhaltigkeitsprojekten gegenüber dringenden Instandsetzungsbedürfnissen als problematisch hervorgehoben, weshalb die Überweisung an den zuständigen Ausschuss gefordert wird.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau und neue Strukturen
- Finanzierungsunsicherheit und Laufzeit
- Gesellschaftspolitischer Auftrag an Hochschulen
- Priorisierung von Bauvorhaben
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.