Redebeitrag

Dietrich

Fraktion
afd
Datum
11. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/54

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in Nah und Fern, di…

Zusammenfassung

Die Kritik an der neuen Rahmenvereinbarung VI richtet sich gegen die massive Zunahme an Bürokratie, da das Versprechen des Bürokratieabbaus nicht eingelöst wurde und stattdessen zahlreiche neue Strukturen geschaffen wurden. Die Rede bemängelt die lange Laufzeit und die vage Finanzierungszusagen, da die tatsächliche Mittelverfügbarkeit erst später evaluiert wird. Weiter wird die Einführung eines gesellschaftspolitischen Auftrags als unnötige politische Vorgabe kritisiert, welche die faktenbasierte Lehre gefährdet. Abschließend wird die Priorisierung von Nachhaltigkeitsprojekten gegenüber dringenden Instandsetzungsbedürfnissen als problematisch hervorgehoben, weshalb die Überweisung an den zuständigen Ausschuss gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.