Redebeitrag
Geibert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag zu Extremismus an Thüringer Hochschulen scharf, weil dieser einen großen Titel trägt, aber keinen konkreten Maßnahmenkatalog zur Stärkung von Polizei und Justiz liefere. Stattdessen enthalte er pauschale Verdächtigungen und weitreichende Eingriffsforderungen, die rechtsstaatlich problematisch seien, da dienstrechtliche Maßnahmen einen konkreten Tatbestand erforderten. Kritisiert wird zudem, dass antisemitische Vorfälle an Hochschulen im Antrag fehlten. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Wissenschaft Freiheit und offenen Diskurs brauche, weshalb staatliche Inhaltskontrolle und Einschränkungen des politischen Diskurses abzulehnen seien.
Kernaussagen
- Extremismus
- Hochschulen
- Dienstrecht
- Meinungsfreiheit
- Antisemitismus
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.