Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Bü…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zu angeblichen radikalen Strukturen an Thüringer Hochschulen als haltlosen Skandalisierungsversuch, weil keine belastbaren Daten für eine Radikalisierung oder hegemoniale Machtstellung vorliegen. Liebscher betont, dass studentische Selbstverwaltung, politisches Engagement und antifaschistische Initiativen fälschlich mit Straftaten vermischt werden. Der Beitrag verweist auf das Thüringer Hochschulgesetz, das politische Bildung als gesetzliche Aufgabe der Studierendenschaften vorsieht, und lehnt ein pauschales politisches Verbot auf dem Campus ab. Statt Generalverdacht fordert die Rednerin selbstbewusste, weltoffene Hochschulen mit Wissenschaftsfreiheit, Autonomie und Mitbestimmung, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Hochschulautonomie
- Studierendenschaft
- Wissenschaftsfreiheit
- Politische Bildung
- Hochschulgesetz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.