Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
11. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/54

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestr…

Zusammenfassung

Schaft kritisiert den AfD-Antrag zu Thüringer Hochschulen scharf. Der Beitrag begründet, dass die AfD ein Klima der Angst schüre, um Beschäftigten und Studierenden vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Indem die Rednerin auf Meinungsfreiheit und den gesetzlichen Auftrag der Hochschulen verweist, zeigt sie, dass der Antrag Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie verletzt. Kritisiert wird zudem, dass die AfD die verfasste Studierendenschaft ablehnt, weil ihr deren politische Positionen nicht gefallen. Auch der Verfassungsschutz werde je nach Bedarf instrumentalisiert, um engagierte Menschen einzuschüchtern. Deshalb lehnt Die Linke den Antrag entschieden ab.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.