Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/54
Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, ja, es gibt eine…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert ein ungelöstes Problem mit militantem Linksextremismus an Thüringer Hochschulen, das die Landesregierung ignoriere. Der Beitrag begründet, dass die CDU dafür Verantwortung trage, weil die Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts dem Neutralitätsgebot unterliegen und die verfasste Studentenschaft nur ein hochschulpolitisches Mandat besitzt. Deshalb fordert Dr. Dietrich, dass das Ministerium seine Rechtsaufsicht ernst nimmt, damit die Präsidenten ihre Aufsicht über die studentische Selbstverwaltung tatsächlich ausüben, Haushalte ordentlich geprüft und einheitliche Nutzungsrichtlinien durchgesetzt werden. Kritisiert wird Aufsichtsversagen, da rechtswidrige Aktionen nicht verhindert würden und Steuergelder Extremisten dienten.
Kernaussagen
- Linksextremismus an Hochschulen
- Rechtsaufsicht
- Neutralitätsgebot
- studentische Selbstverwaltung
- Haushaltsprüfung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.