Redebeitrag
Quasebarth
- Fraktion
- thüringen.gerecht
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir berate…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den zweiten, unverändert gebliebenen Gesetzentwurf der AfD, der die kommunale Gleichstellung von Frauen künftig freiwillig stellen will, weil dadurch der verbindliche Mindeststandard entfällt und strukturschwache Kommunen keine Gleichstellungsbeauftragten mehr finanzieren müssten. Quasebarth bemängelt fehlende Antworten auf Fragen, keine konkreten Einsparungszahlen und eine verfassungsrechtlich problematische Verschiebung des Förder- und Sicherungsauftrags in die Freiwilligkeit. Deshalb lehnt die Rednerin den Entwurf ab und fordert Respekt vor der Lebensleistung von Frauen sowie verlässliche staatliche Gleichstellungspolitik, damit Gleichstellung nicht zum Luxus wird.
Kernaussagen
- Kommunale Gleichstellungsbeauftragte
- Freiwillige Gleichstellung
- Verfassungsrechtlicher Förderauftrag
- Mindeststandards
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.