Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Herzlichen Dank, das bestätigt, dass dieses Frühwarnsystem nicht funktioniert. V…
Zusammenfassung
Der Beitrag von König-Preuss kritisiert zunächst, dass ein Frühwarnsystem nicht funktioniert, worauf die Vizepräsidentin weitere Wortmeldungen abfragt und den Tagesordnungspunkt schließt. Anschließend wird Tagesordnungspunkt 2 abgesetzt und zu Tagesordnungspunkt 3 übergegangen, dem Achten Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, das die Außerkraftsetzung der Verpflichtung zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter vorsieht. Der Gesetzentwurf stammt von der AfD-Fraktion und liegt als Drucksache 8/3669 vor. Die zweite Beratung wird eröffnet, wobei zuerst der AfD-Fraktion das Wort erteilt wird, damit die Debatte beginnen kann.
Kernaussagen
- Frühwarnsystem
- Thüringer Kommunalordnung
- Gleichstellungsbeauftragte
- Gesetzentwurf
- Zweite Beratung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.