Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Herr Mühlmann, Sie haben gesagt, der Kaiser sei nackt und man sieht es. Sind Sie…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Selbstdarstellung Mühlmanns als Opfer parlamentarischer Kontrolle, weil dieser die Verfassung nicht verstehe und die Arbeit der Parlamentarischen Kontrollkommission verzerrt darstelle. Der Beitrag begründet, dass die Kommission ihrer Aufgabe nachgekommen sei und der Bericht Mühlmann die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben habe, weshalb die Vorwürfe der Schikane haltlos seien. Zudem wird bemängelt, dass verlorene Klagen verschwiegen und der Verfassungsschutz pauschal diffamiert würden. Indem die Rednerin auf den Kramer-Untersuchungsausschuss verweist, zeigt sie bestehende rechtliche Wege auf. Kritisiert wird, dass viele Stimmen nicht von rechtsextremer Verfassungsfeindlichkeit befreien.
Kernaussagen
- Parlamentarische Kontrollkommission
- Verfassungsschutz
- Untersuchungsausschuss
- Verfassungsrecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.