Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird ein…
Zusammenfassung
Die Rede berichtet über die Tätigkeit der Parlamentarischen Kontrollkommission nach dem Thüringer Verfassungsschutzgesetz für den Zeitraum seit Juni 2024. Weil die Beratungsgegenstände als Verschlusssache eingestuft sind, erfolgt die Unterrichtung nur abstrakt, weshalb Kritik an der geringen Konkretheit zurückgewiesen wird. Hande erläutert Zusammensetzung und Sitzungen der Kommission sowie die fortlaufende Kontrolle des Amts für Verfassungsschutz, auch parallel zum Untersuchungsausschuss. Anschließend werden Beobachtungen zu Islamismus, auslandsbezogenem Extremismus, Linksextremismus und Spionageabwehr dargestellt, bevor Dank an Beteiligte und Verwaltung ergeht.
Kernaussagen
- Parlamentarische Kontrollkommission
- Verfassungsschutzkontrolle
- Islamismus
- Linksextremismus
- Spionageabwehr
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.